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Satzung

BLiA e. V. – Buntes Leben im Alter

§ 1 Name, Sitz


Der Verein führt den Namen „BLIA e. V. – Buntes Leben im Alter“ .Der Sitz des Vereins ist Hermersberg, Pfalz. Der Verein erlangt die Rechtsfähigkeit durch Eintragung in das Vereinsregister. Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.


§ 2 Zweck

Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Insbesondere widmet er sich der Altenhilfe. Der Verein will dabei vorrangig für die sozialen und kulturellen Bedürfnisse alter Schwuler und Lesben eintreten. Er tut dies durch Unterstützung und Förderung von Wohnprojekten für alte Schwule und Lesben, die den besonderen Bedürfnissen Rechnung tragen und von Pflegeprojekten für Schwule und Lesben, die aufgrund ihres körperlichen, geistigen oder seelischen Zustands nicht mehr in der Lage sind, für sich selbst zu sorgen.

Dies soll insbesondere erreicht werden durch

- Ansprache der Zielgruppe für diese Projekte
- Fachliche und ideelle Unterstützung von Personen, die in diesem Bereich tätig werden wollen
- Förderung der Zusammenarbeit und des Informationsaustausches mit ähnlichen Initiativen
- Sammeln von Informationen zu dem Thema
- Öffentlichkeits- und Lobbyarbeit um Gesellschaft und Politik von der Notwendigkeit solcher Projekte zu überzeugen und allgemein Verständnis und Unterstützung für die besonderen Belange insbes. Alter und pflegebedürftiger Schwulen und Lesben zu erreichen
- Gruppenangebote zur Selbsthilfe und zum Erfahrungsaustausch. Der Verein ist unabhängig und überparteilich. Er kann sich einem Spitzenverband der freien Wohlfahrtspflege anschließen.


§ 3 Selbstlosigkeit

Der Verein ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden. Mitglieder erhalten keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Mitglieder auch keine sonst. Zuwendungen aus den Mitteln des Vereins. Niemand darf durch Ausgaben, die den Zwecken des Vereins fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall der steuerbegünstigten Zwecke wird des Vereinsvermögen der AIDS-Hilfe Saar e. V. zugeführt.


§ 4 Mitgliedschaft

Jede natürliche Person über 14 Jahre und juristische Personen, die bereit sind, die Ziele des Vereins zu unterstützen, können Mitglied werden.

Die Aufnahme ist schriftlich beim Vorstand zu beantragen. Dies kann auch, soweit gesetzliche Vorschriften dem nicht entgegenstehen, durch elektronische Medien geschehen.

Der Vorstand entscheidet über den Aufnahmeantrag nach freiem Ermessen. Eine Ablehnung der Aufnahme ist dem Antragsteller unter Angabe der Gründe schriftlich mitzuteilen. Gegen die Ablehnung eines Aufnahmeantrages ist innerhalb eines Monats Einspruch möglich über den die nächste Mitgliederversammlung entscheidet.


§ 5 Beendigung der Mitgliedschaft

Die Mitgliedschaft endet durch

- Tod
- Schriftliche Austrittserklärung zum Ende des Jahres
- Ausschluss aus wichtigem Grund, beispielsweise Verstoß gegen die Satzung oder Nichtzahlung der Beiträge. Gegen den Ausschluss kann die Mitgliederversammlung angerufen werden.
Bis zu deren Entscheidung ruhen die Rechte und Funktionen des Mitglieds.


§ 6 Beitrag

Die Mitglieder zahlen einen Jahresbeitrag.


§ 7 Organe des Vereins

Organe des Vereins sind

- Die Mitgliederversammlung
- Der Vorstand


§ 8 Ausschüsse

Auf Beschluss der Mitgliederversammlung(MV) können Ausschüsse zur Wahrnehmung besonderer Aufgaben geschaffen werden. Die MV liegt die Rechte und Pflichten der Ausschüsse fest und wählt deren Mitglieder. Sie sind dem Vorstand und der MV rechenschaftspflichtig. Sie sind nicht Vertretungsberechtigt und dürfen ohne Genehmigung des Vorstandes keine Äußerungen im Namen des Vereins abgeben.


§ 9 Vorstand (VS)


Der Vorstand besteht aus dem Vorsitzenden, dem Schriftführer und dem Schatzmeister.

Der VS vertritt den Verein gerichtlich und außergerichtlich; jeweils 2 Mitglieder sind gemeinsam vertretungsberechtigt.

Für Verbindlichkeiten des Vereins haftet nur das Vereinsvermögen.

Der VS wird von der MV für die Dauer von zwei Jahren gewählt. Wählbar sind nur Vereinsmitglieder. Jede Vorstandsposition ist einzeln zu wählen. Gewählt ist der Kandidat, der die meisten Ja-Stimmen erhalten hat.



§ 10 Besondere Beauftragte

Die MV kann beschließen, dass allgemein (Geschäftsführung) oder in einzelnen Bereichen (Wohnen, Betreuung) besondere Beauftragte bestellt werden.

Der VS regelt die Aufgaben in einer Geschäftsordnung.


§ 11 Mitgliederversammlung (MV)

Jedes Mitglied hat in der MV eine Stimme, die persönlich abzugeben ist.

Die MV findet jährlich statt. Darüber hinaus können weitere MVs stattfinden wenn der VS diese beschließt oder mind. 10% der Mitglieder dies vom VS verlangen.

Dir MV wird vom VS unter Angabe der Tagesordnung mit einer Frist von 4 Wochen einberufen. Eine Benachrichtigung der Mitglieder auf elektronischem Wege genügt. Anträge zur Tagesordnung können von allen Mitgliedern bis zwei Wochen vor dem Termin auch auf elektronischem Weg an den Vorstand gestellt werden.

Die MV wird vom Vorsitzenden eröffnet, der der MV einen Versammlungsleiter und einen Protokollanten vorschlägt.

Die MV nimmt den Geschäftsbericht und die durch Kassenprüfer bestätigte Rechnungslegung des Vorstandes entgegen. Sie ist insbesondere zuständig für
- die langfristige Perspektive des Vereins
- die Wahl des Vorstandes
- Einsetzung von Ausschüssen
- Wahl zweier Kassenprüfer
- Satzungsänderungen
- Festsetzung der Beiträge
- Auflösung des Vereins

Die MV ist beschlussfähig, wenn mindestens 3 Mitglieder erschienen sind. Sie fasst Beschlüsse mit einfacher Mehrheit. Wahlen erfolgen auf Antrag geheim. Satzungsänderungen und die Auflösung des Vereins erfordern eine Dreiviertelmehrheit der abgegebenen Stimmen.

Über die MV ist ein Protokoll zu führen, das vom Protokollanten und vom Versammlungsleiter zu unterzeichnen ist.

§ 12 Datenschutz

Die MV beschließt eine Datenschutzordnung aus der sich Art und Umfang der zu erhebenden Mitgliederdaten unter Beachtung datenschutzrechtlicher Vorschriften ergeben.
Diese werden im Rahmen der Mitgliedschaft verarbeitet und gespeichert.

Hermersberg, den 23. 11. 2014

Download

Die Satzung des Vereins als PDF kann hier [235 KB] heruntergeladen werden.